Recall of Parliament

Als Recall of Parliament (engl. ‚Wiedereinberufung des Parlaments‘) bezeichnet man im Verfassungsrecht des Vereinigten Königreichs ein parlamentarisches Verfahren zur Einberufung einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments außerhalb der normalen Sitzungszeit (im Gegensatz zur Notdebatte während der Sitzungszeit), d. h. an einem Wochenende oder während des parlamentarischen Rezesses. Das Parlament wird im Allgemeinen aufgrund von Ereignissen von großer nationaler Bedeutung wiedereinberufen, damit die Mitglieder eine Notdebatte über Fragen im Zusammenhang mit diesen Ereignissen führen können.

Im Vereinigten Königreich liegen die Entscheidungen darüber, ob das Unterhaus oder Oberhaus zurückgerufen werden soll, in der Verantwortung der jeweiligen Parlamentssprecher und werden in der Regel auf Antrag der Regierung getroffen.[1] Dies folgt einer Empfehlung der Hansard Society Commission on Parliamentary Scrutiny aus dem Jahr 2001, wonach "der Sprecher des Unterhauses die Möglichkeit haben sollte, das Parlament in Notfällen einzurufen" ("the Speaker of the Commons should have the ability to recall Parliament at times of emergency").[2]

  1. http://www.parliament.uk/about/how/occasions/recallparliament/
  2. http://www.walesonline.co.uk/news/politics/heres-parliament-been-recalled-should-11123176

© MMXXIII Rich X Search. We shall prevail. All rights reserved. Rich X Search